Österreichische Demokratische Volksrepublik

Zur Navigation springen Zur Suche springen
Österreichische Demokratische Volksrepublik
Austrian Democratic People's Republic
Австрийская Демократическая Народная Республика
奥地利民主人民共和国
الجمهورية الشعبية الديمقراطية النمساوية
República Popular Democrática de Austria

Oedvrflagge.png
Oevdrcoa.png
Flagge
Wappen

Austria europe map.png
Nationalhymne:
Die Internationale
Wahlspruch:
Arbeiter aller Länder, vereinigt euch!
Hauptstadt Wien

Administrative Gliederung 9 Provinzen

Amtssprachen
- Nationalsprachen Deutsch, Österreichisches Deutsch
- Sprache mit Sonderstatus Englisch
- "Internationale Sprachen" Englisch, Russisch, Mandarinchinesisch, Arabisch, Spanisch
- Minderheitssprachen Slowenisch, Bungenlandkroatisch, Ungarisch, weitere

Demonym ÖsterreicherIn

Regierungsform Sozialistischer Staat

Regierungsoberhaupt und Staatsoberhaupt Staatssekretariatsrat

Unabhängigkeit 24. November 2017 (als solche)
15. Mai 1955[1]
27. April 1945[2]

Fläche 83.878,99 km2

Einwohnerzahl 8.772.865 (2017)

Bevölkerungsdichte 105/km2

Währung Neuer Schilling
Österreichische Ähre (geplant)

Zeitzone MEZ/GMT+1
MESZ/GMT+2[3]

Datumsformate Gregorianischer Kalender
tt/mm/jjjj

Maßeinheiten Metrisch

Internet-TLD .at

Republik Österreich

Die Österreichische Demokratische Volksrepublik ist ein Binnenstaat in Zentraleuropa. Das Land grenzt an Deutschland, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Slowenien, Italien, Liechtenstein und die Schweiz.

Der Staat ging aus der Republik Österreich hervor. Im Zuge der sozialistischen Revolution im November 2017, geführt durch die Österreichische Kommunistische Arbeiterpartei, prokalmierte die Provisorische Volksregierung die Österreichische Demokratische Volksrepublik. Mit dieser Proklamation endete die sogenannte Zweite Republik, deren Rechtsnachfolge angetreten wurde. Der Verbleib in den Organisationen der imperialistischen Staaten wurde verworfen. Somit endete die Mitgliedschaft Österreichs etwa in der Europäischen Union oder der Vorfeld-Organisation der NATO Partnerschaft für den Frieden.

Geographie

Knapp 70% der Territoriums werden von den (Ost-)Alpen beansprucht und beherbergen gleichzeitig etwas mehr als die Hälfte aller Einwohner. Die Hauptstadt Wien befindet sich im nördlichen Osten außerhalb des alpinen Raums, stellt mit beinahe 2.000.000 Einwohnern fast ein Viertel der österreichischen Bevölkerung und ist damit auch die größte Stadt und Siedlung in Österreich. Der höchste Punkt ist der Großglockner mit 3798m, welcher sich auf der Grenze zwischen den Provinzen Tirol und Kärnten befindet.

Verwaltung

Die bis 26. November 2017 anhaltende Interimphase behielt die administrativen Grenzen der vorhergehenden Republik Österreich vorerst bei, bis eine neue Organisation erarbeitet wurde. Lediglich wurden den Bundesländern ihre föderalen Privilegien entzogen und alle politische Entscheidungsgewalt der Zentralregierung übertragen. Ebenfalls wurden Bundesländer in Provinzen unbenannt, um den Zentralismus des Staates zu bekräftigen.

Es wurde geplant, die ehemaligen Ländergrenzen (heute: Provinzgrenzen) vollkommen durch Bezirke zu ersetzen. Damit wären die Administrationsebenen von unten nach oben: Ortschaft, Gemeinde, Bezirk, Staat. Die ehemaligen Ländergrenzen würden als traditionelle Grenzen ohne administrativer Relevanz fortbestehen. Dieser Plan wurde 2018 jedoch vorerst verworfen.

2018 wurden die ehemaligen Länder als Provinzen neuorganisiert. Die allgemeinen Verwaltungsorgane sind zentralistisch organisiert: Die Staatssekretariate werden auf Provinzebene durch das Provinzsekretariat und auf Bezirksebene durch das Bezirkssekretariat gestellt. Es besteht die Möglichkeit, für Gemeinden oder Orte genügender Größe bzw. aufgrund berechtiger Gründe (etwa ist ein Besuch des Bezirkssekretariats unzumutbar) ein Gemeindesekretariat oder ein Außerordentliches Regionalsekretariat einzurichten.

Politik

Gewaltenorganisation

Am 24. November 2017 wurden die Regionalregierungen in den Landeshauptstädten und die Nationalregierung in Wien abgesetzt und durch eine interimistische Zentralregierung ersetzt. Am Tag darauf wurde jene Interimregierung durch eine permanente ersetzt. Diese bestand ursprünglich aus 15 Volkskommissariaten (den ehemaligen Ministerien vergleichbar) und deren jeweils unterstellten Hauptverwaltungen sowie der Zentralen Militärkommission in Kommisariatsrang. Im Juni 2018 wurden diese Volkskommissariate durch Staatssekretariate ersetzt und dabei um 2 dieser erweitert, dabei bilden sie zusammen den Staatssekretariatsrat – die eigentliche Regierung als höchste exekutive als auch legislative Gewalt.

Höchste judikative Gewalt, damit oberste Instanz, ist das Oberste Gericht; zweite und dritte Instanz sind die jeweiligen Provinzgerichte bzw. Bezirksgerichte. Diese bilden die allgemeine Gerichtsbarkeit.[4] Eingeführt wurden auch sogenannte Arbeitergerichte, welche auf bis zu Bezirksebene alle Konflikte richten, die nicht einem eigenen Prozess durch das zuständige Bezirksgericht bedürfen würden oder zu derer Verhandlung sie sich, mit Zustimmung des StSk. für Justiz oder des Obersten Gerichts, selbst entschieden haben. Diese bilden die volkseigene Gerichtsbarkeit.[5] Arbeitergerichte fungieren primär immer als Schlichtungsorgan. Der Angeklagte soll hierbei durch gemeinschaftliche Wiedererziehung auf den Weg der Einsicht und zur proaktiven Veränderung seiner selbst gebracht werden, um weiterhin ein wertvolles Mitglied der Gemeinschaft zu bleiben. In diesem Sinne können Arbeitergerichte auf viele Maßnahmen zurückgreifen, die von der Zuteilung einer Arbeitspflicht bis hin zu kurzen Arresturteilen reichen können. Selbstverständlich erhalten alle Konfliktparteien auch hier das Recht auf Berufung bis zur letzten Instanz, dem Obersten Geriht. Basierend auf der rechtstheoretischen Auffassung der Regierung soll der Handlungsbereich der Arbeitergerichte im Sozialismus stets ausgeweitet werden.

Wohnungspolitik

Mit 25. November 2017 wurde jedem der Wohnraum, den man zurzeit bewohnte, als persönliches Eigentum zugesprochen. Nach grundlegender Stabilisierung der Staatsmacht werden alle Fälle dieser Wohnraumübernahmen einzeln überprüft und bei gegebenen Ungereimtheiten dementsprechend gesonderte Aktionen (Individuelle Enteignungen, Kompensationen, ...) getätigt. Als Beispiel sei genannt, dass ein Haushalt von wenigen Personen theoretisch so auch in den Besitz eines überproportional großen Wohnraums kommen könnte bzw. vice versa, was folglich nur eine individuelle Entscheidung zur Beantwortung der Frage des Besitzes möglich macht. Ist eine Wohnung unbewohnt (lässt sich kein vorheriger Besitzer finden, welcher nicht bereits eine Wohnung bewohnt), fällt sie an den Staat zur weiteren Verteilung. Eine Schlichtungskommission beim Staatssekretariat für Infrastruktur wurde eingerichtet.

Mit Frühling 2018 startete die Wohnbaukampagne unter Leitung des Infrastrukturstaatssekretariates, welche die kollektive Errichtung von Gemeindebauwohnungen zur Folge hat. Durch diese Kampagne soll die derzeitge und zukünftige, reelle und mögliche Obdachlosigkeit getilgt werden.

Militär

Zum Artikel: Österreichische Volksarmee
Zum Artikel: Österreichische Territorialgarde

Die bürgerlichen Streitkräfte der Republik Österreich, das Bundesheer, wurden durch die Österreichische Volksarmee ersetzt. Sie untersteht direkt dem Zentralkomitee der Österreichischen Kommunistischen Arbeiterpartei, um so die Arbeiter-und-Bauern-Macht und proletarische Interessen zu sichern.

Wirtschaft

Auf die sozialistische Revolution folgend wurde gemäß politischer Ziele eine Kollektivierung der landwirtschaftlichen Betriebe begonnen. Das bedeutet, dass privat geführte Landwirtschaftsbetriebe in kollektive überführt werden. Erreicht wird dies durch eine Zusammenlegung allen landwirtschaftlichen Kapitals, um sogenannte Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften auf regionaler Ebene zu bilden (Es werden zuvor vollkommen lokale Betriebe zu durchschnittlich bezirksgroßen Betrieben zusammengefasst). Bei diesen Kollektivierungsbestrebungen wurden Produzenten mit Besitz über 40 ha ohne Kompensation, mit Besitz zwischen 25 ha und 40 ha mit eventueller Kompensation enteignet. Auf nationaler Ebene sind diese LPGs durch die Koordination Volkseigener Güter und Betriebe verbunden. Volkseigene Güter sind wiederum nicht mit jenen der DDR vergleichbar, denn es handelt sich bei ersterem um die Bezeichnung für kollektivisierten oder verstaatlichten Boden, bei letzterem um eine Form staatskapitalistischen Betriebes in der DDR. Es existiert ein Autarkiefokus bezüglich der Landwirtschaft, um Nahrungsmittelimporte auf ein Minimum zu reduzieren.

Industrie- und Dienstleistungsbetriebe sind in Volkseigene Betriebe organisiert, einer Form kollektiven Besitzes. Durch den hohen Verwobenheitsgrad der österreichischen Wirtschaft mit denen der imperialistischen Nachbarstaaten ist ein Ausbrechen aus dem derzeitigen Außenhandel nicht vollkommen möglich, jedoch sind alle Entscheidungen zum sekundären Sektor auf eine zukünftige, zumindest relative Autarkie gegenüber dem imperialistischen Kern getrimmt. Grundsätzlich werden jene ökonomischen Handlungen gesetzt, die einer Divergenz zwischen der österreichischen und der imperialistischen Ökonomien dienlich sind. Hand in Hand mit dieser industriellen Reform ist auch die für zuvor imperialistische oder sozioimperialistische Staaten wichtige Reindustrialisierung, womit der aus der imperialistischen Peripherie exportierte Mehrwert, der so typisch für imperialistische Wirtschaften ist, minimiert werden soll. Das Organ, welches die Einhaltung des gesamtwirtschaftlichen Plans, welcher durch die Staatliche Planungskommission erstellt wurde, sicherstellt, ist die Österreichische Staatsbank.

Des Weiteren entzieht sich Österreich nicht der Verantwortung eines ehemaligen imperialistischen Staates und arbeitet an innigen Verhältnissen zu durch den Imperialismus ausgebeuteten Staaten und Völkern der Erde. Durch ihre deimperialisierende Wirtschaftspolitik ist es ihre selbst auferlegte Pflicht, soweit möglich, laufende Kompensationen und Reparationen in Form von Produktionsmittelexporten, als Teil der Reindustrialisierungskampagnen, oder invertiertem ungleichen Austausch im Handel, zu leisten.

Gemäß der neuen österreichischen Verfassung, welche klarerweise auf eine marxistische Weltanschauung fußt, arbeitet die ÖDVR gen eine gesamte Abschaffung Privateigentums.

Anmerkungen und Einzelnachweise

  1. Beendigung der alliierten Besetzung durch den Staatsvertrag.
  2. Datum der Unabhängigkeitsproklamation durch Karl Renner.
  3. Von 21. März bis 29. Oktober (Sommerzeit)
  4. Staatssekretariatsrat, 9. Oktober 2018, 14. Beschluss: Gerichtsbarkeitsbeschluss, §§ 2-3.
  5. Staatssekretariatsrat, 9. Oktober 2018, 14. Beschluss: Gerichtsbarkeitsbeschluss, §§ 4-5.